Allgemeine Vertragsbedingungen Webdesign
(aktualisiert am 01.01.2009)
Bitte lesen Sie sich in diesem Sinne
folgenden Text aufmerksam durch:
1. Die mit "SHC Seteko" benannte
Dienstleistung des Design- und Netzwerkbüros SHC Seteko als
Auftragnehmer bezieht sich auf den gleichnamigen Arbeitsbereich
des Design- und Netzwerkbüros SHC Seteko. Es handelt sich hier
um die Bearbeitung und Gestaltung von im Internet
veröffentlichten Informationen sowie unmittelbar damit
zusammenhängende Dienste. Der Auftragnehmer erbringt seine
Leistungen und Dienste ausschließlich auf Grundlage dieser
allgemeinen Geschäftsbedingungen. Allgemeine
Geschäftsbedingungen des Auftraggebers gelten als nicht
vereinbart. Änderungen bzw. Ergänzungen, die diesen allgemeinen
Geschäftsbedingungen des Auftragnehmers entgegenstehen,
bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Vereinbarung.
2. Der Auftragsinhalt wird im einzelnen
festgelegt. Bei Verträgen mit einer Laufzeit von sechs oder
zwölf Monaten verlängert sich der Vertrag automatisch um die
jeweils vereinbarte Laufzeit, wenn nicht einen Monat vor Ablauf
eine schriftliche Kündigung erfolgt.
3.Sollten sich während der
Auftragsdurchführung wesentliche und dauerhafte Abweichungen in
Hinsicht auf Leistungs- und Zeitaufwand ergeben, so wird der
Auftragnehmer den Auftraggeber unverzüglich hierüber
informieren und ggf. ein weiteres Angebot unterbreiten. Diese
Benachrichtigung erfolgt unverzüglich, spätestens nach 28 Tagen
der Feststellung, wobei dem Auftragnehmer freigestellt ist, bis
zur Entscheidung des Auftraggebers die Durchführung des
Auftrages zurückzustellen.
4. Der Auftraggeber verpflichtet sich, dem
Auftragnehmer keine unzulässigen Inhalte zur Bearbeitung zu
übermitteln. Er verpflichtet sich, mit seinen übermittelten
Inhalten keine Warenzeichen-, Patent- oder andere Schutzrechte
Dritter zu verletzen und keine strafbaren Inhalte zu
übermitteln. Sollte dies gleichwohl der Fall sein, so
verpflichtet sich der Auftraggeber, den Auftragnehmer von
sämtlichen Ersatzansprüchen Dritter freizustellen. Der
Auftragnehmer nimmt diese Freistellung an. Der Auftragnehmer
ist berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen, falls die
übermittelten Inhalte gegen geltendes Recht verstoßen. Eine
Prüfungspflicht auf Seiten des Auftragnehmers besteht
ausdrücklich nicht. Bei Verdacht auf eine Verletzung geltenden
Rechtes ist der Auftragnehmer berechtigt, die Ausführung des
Auftrages zurückzustellen oder zu kündigen. Eine
Schadensersatzverpflichtung hieraus wird ausdrücklich
ausgeschlossen, sofern nicht auf Seiten des Auftragnehmers
Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
5. Soweit nicht anders vereinbart, gelten
alle vom Auftraggeber an den Auftragnehmer unterbreiteten
Informationen als streng vertraulich. Der Auftragnehmer ist
berechtigt, zur Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen
Dritte mit der Erbringung der vereinbarten Dienstleistungen zu
betrauen. In diesem Falle ist der Auftragnehmer berechtigt, die
ihm vorliegenden und für die Ausführung der Dienstleistung
notwendigen Kundendaten an den Dritten weiterzugeben. Der
Auftragnehmer verpflichtet alle mit der Abwicklung betrauten
Personen und Firmen, die übermittelten Daten vertraulich zu
behandeln. Sofern der Auftraggeber nicht widerspricht, ist der
Auftragnehmer berechtigt, die Seiten des Auftraggebers im
Rahmen der Referenzen des Auftragnehmers zu nennen.
6. Der Auftraggeber ermöglicht dem
Auftragnehmer via Internet oder Austauschdatenträger den
Zugriff auf die zu bearbeitenden Dateien. Soweit nicht anders
vereinbart, erstellt der Auftragnehmer von diesen Dateien eine
Sicherungskopie, die dem jeweils aktuellen Stand der
Bearbeitung entspricht. Der Auftragnehmer ist berechtigt, die
zur Durchführung des Auftrages notwendigen Daten zu speichern.
Eine Haftung für Datenverlust sowie Gewährleistungsansprüche
sind ausgeschlossen, soweit diese Ansprüche nicht auf Vorsatz
oder grober Fahrlässigkeit auf Seiten des Auftragnehmers
beruhen.
7. Kommt der Auftraggeber mit der Bezahlung
der Vergütung für Bereitstellung von Diensten in Verzug, so ist
der Auftragnehmer berechtigt, den Vertrag unter Setzung einer
angemessenen Nachfrist fristlos zu kündigen. Während des
Verzuges ist der Auftragnehmer berechtigt, die weitere
Durchführung des Auftrages bis zum vollständigen Ausgleich der
offenen Vergütung zurückzustellen, bzw. einzustellen.
8. Mängelrügen haben unmittelbar und
unverzüglich nach Leistungserbringung schriftlich zu erfolgen.
Dem Auftragnehmer wird ein angemessener Zeitraum zur
Nachbesserung gewährt.
9. Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam
sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen
nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche
Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen
Zweck des Auftragnehmers weitgehend erreichen.
10. Erfüllungsort für alle
Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist 41065
Mönchengladbach. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem
Vertragsverhältnis sowie seiner Anbahnung und Abwicklung ist
41065 Mönchengladbach.
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